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Rechtzeitig

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CDU/CSU wollten keine Familiennachzug für Flüchtlinge.

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Christlich Demokratische Union

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Die CDU besinnt sich auf christliche Werte.

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Einfach Unverschämt

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Wie die Medien berichten, will Sigmar Hartmut Gabriel, seines Zeichens SPDler und derzeitiger stellvertretender Bundeskanzler, will den Kommunen mehr Gelder zur Verfügung stellen, um ihnen einen Anreiz zu geben, mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

Dabei kommt nun auch heraus, daß die Kommunen  für jeden Flüchtling derzeit 12.000 Euro im Jahr zahlen. Wobei in diesem Betrag nur Deutschlehrgänge als Integrationshilfe enthalten währen.

Gabriel will nun den Kommunen, pro Flüchtling, nochmals den gleichen Betrag auszahlen, mit der Begründung, daß sich die Deutschen nicht mehr benachteiligt fühlen sollen.

1.000 Euro pro Flüchtling und Monat ?

Plus 1.000 Euro, an die Kommunen zur freien Verfügung ?

Bei Hundert Flüchtlingen währe das ein Betrag, mit dem man sicherlich so manche Schule sanieren könnte.

Einen Haken hat die Sache aber.

Das Geld muß verwaltet werden.

Dazu muß neues Personal her und dieses Personal will bezahlt werden.

Ob das Geld, in dieser Rechnung 1,2 Millionen Euro, letzten Endes tatsächlich in sozialen Einrichtungen oder dem kommunalen Wohnungsbau landet ?

Das wage ich zu bezweifeln.

Aber zurück zu den 1.000 Euro.

Wieso kostet ein Flüchtling 1.000 Euro ?

Einem Empfänger von Sozialgeld wie Harz-, Renten- und Lohn-Aufstockung stehen rund 400 Euro als Regelbedarf für den täglichen Lebensunterhalt zur Verfügung.

Hinzu kommen zwischen 350 und 450 Euro für Wohnungskosten. Wobei Stromkosten vom Regelbedarf gezahlt werden müssen.

Ein Sozialgeldempfänger bekommt demnach zwischen 750 und 850 Euro jeden Monat, abhängig von Kommune und Land. Denn die Wohnungskosten sind von Ort zu Ort unterschiedlich gestaffelt.

Entschuldigung, Herr Gabriel, ein Zweibettraum im Containerpark ist zwar nicht das Beste, aber mancher deutsche währe damit auch zufrieden, hätte die Sache nicht einen Haken.

Einem Deutschen ist es bei Strafe Verboten, seinen Wohnsitz in einem Wohnwagen- oder Container-Park anzumelden um dort kostengünstig zu Wohnen.

Ach so, es gibt ja keine Wohnwagen- oder Container-Parks in Deutschland. Das sind alles Campingplätze und diese sind nur für Erholung und Freizeit zugelassen. Nicht aber für den Daueraufenthalt.

Obwohl ….

Das Sozialrecht erkennt auch Wohnwagen, Wohnmobile und Container als Wohnraum an.

Merkwürdig, welches Recht hat denn nun Recht ?

Habe ich einen Wohnwagen auf einem Campingplatz, darf ich laut Sozialrecht darin wohnen und bekomme z.B. auch die Platzmiete vom Amt als Wohnungskosten gezahlt. Aber, ich darf meinen Wohnsitz nicht in meinem Wohnwagen auf dem Campingplatz anmelden.

Bin ich dann ein Obdachloser obwohl ich nach Sozialrecht einen Wohnsitz habe ????

Das soll keine Benachteiligung sein ?

Immer mehr Menschen werden mit 50 / 55 aus dem Berufsleben verdrängt und müssen nach 5 Harz-Jahren Sozialhilfe beantragen. Immer mehr müssen Minijobs annehmen um irgendwie über die Runden zu kommen.

Stehen Sie, als Sozialdemokrat, doch endlich dafür ein,

daß jeder Haushaltsvorstand, wenn er in Rente geht, eine Mindestrente von 1.000 Euro erhält.

daß die Milliardenüberschüsse nicht wie von Herrn Schäuble gefordert, für Flüchtlinge zurückgestellt werden, sondern in die Rentenkasse zurückfließen. Denn diese wurde dauernd, auch unter SPD-Regierung, für alles Mögliche geplündert.

Wie Krank ist das denn?

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An der Hauptstraße 310, in Bergisch Gladbach steht ein Gebäude, welches nach dem Bau zunächst als Amtsgericht und danach als Arbeitsamt genutzt wurde.
Zuletzt war es Aufenthalt von Stadtarchiv, Kinderschutzbund, pro Familia und der Behinderten-Sportgemeinschaft..

Nun hat es wieder ausgedient und die Rheinisch-Bergische Siedlungsgesellschaft plant einen Kauf des Geländes um dort Neubauten zu errichten.

Aber die RBS ist in Kritik geraten.

Wie nun in der Dezember 2017/Januar 2018 Ausgabe von GL Kompakt und im Kölner Stadtanzeiger zu lesen war, will die RBS “bezahlbaren” Wohnraum erstellen. Dafür hätte man rund 470 Wohnungen bereits in der Planung.

Aber, das sind Wohnungen für kleine bis große Familien und In Wirklichkeit entstehen nur 200 Wohnungen.

Denn gleichzeitig will die RBS 270 kleine Wohnungen vom Markt entfernen.

Kleine, bezahlbare Wohnungen für alleinstehende und ältere Ehepaare mit kleinem Einkommen.

Unbegreiflich !

Etwas sollte den zuständigen Damen und Herren in der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach klar sein.

Mit dem Verschwinden solcher kleinen Wohnungen wird der Mietspiegel weiter in die Höhe getrieben.

Eine Wohnung mit ca 40 Qm, für die man bisher für 400 Euro an Miete zahlen mußte, ist nach den geltenden Bauvorschriften dann nicht mehr zu bekommen.

Auch frage ich mich, ob man bei der RBS noch nichts von der Altersarmut gehört hat, welche in den kommenden Jahren noch zunehmen wird?

Wohnungsbauer, egal ob Privat oder als Gesellschaft, müßten vom  Grundstückskauf ausgeschlossen werden, wenn sie sich im Besitz von Gemeinde, Stadt, Land oder Bund befinden.

Es kommt aber noch verrückter

Das Bergische Sonntagsblatt veröffentlicht in seiner Ausgabe vom 2. Dezember 2017 ein Mietgesuch der Bundesagentur für Arbeit.

Die BA sucht Büroräume von 600 bis 1.200 qm.
Provisions- und Mehrwertsteuerfrei.

Merkwürdig ?

Ich finde schon.

Warum bemüht sich die BA nicht um das Gebäude an der Hauptstraße ?

Zumal es bereits über Jahre hinweg von der BA genutzt wurde und nur wegen dem Erweiterungs-Neubau an der Bensberger Straße aufgegeben wurde.

Das Gebäude könnte mit “geringen Mitteln” modernisiert werden.

Sogar einige Parkplätze könnten hinter dem Gebäude oder gegenüber, an der Hammermühle, angelegt werden.

Merkel oder nicht Merkel

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Das ist wohl zur Zeit die große Frage.

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Mozilla Nachtrag der 2.

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Habe mich die letzten Tage mit FF 55 und dem FF ESR beschäftigt.

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