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Kapitalisten planen wieder einmal die Machtübernahme

Jeder Flugreisende soll ab 2011 mindestens 9 Euro Flugsteuer zahlen.

Diese Steuer erhöht sich, wenn man einen Rückflug bzw. einen Langstreckenflug bucht.

Ausgenommen sind Luftfracht, Militär/Luftwaffe und Privatflieger.

Das militärische Flüge ausgenommen werden, kann man ja verstehen.

Aber warum Luftfracht?
Hat das etwa etwas damit zu tun, das die Lufthansa vor einigen Tagen angekündigt hat, ihr Luftfrachtzentrum nach Wien zu verlagern?

Warum Privatflieger?
Man kann davon ausgehen, das Personen und Firmen, mit eigenem Flieger über genügend Geld besitzen, um zu den Kapitalisten zu zählen.

Und gerade das ist der bevorzugte Personenkreis unserer Bundesregierung.
Gerade dieser Kreis unterliegt einem besonderen (Steuer-) Schutz.

Ob das verfassungsrechtlich in Ordnung ist?

Militärische Flüge sind Flüge, welche, vom Militär, durchgeführt werden, um  die Sicherheit unseres Landes zu schützen. Dazu gehören auch Flüge, um militärisches Personal und Material zu befördern. Also alles das, was eine Verteidigung unseres Landes ermöglicht.

Mich würde nun interessieren, ob berufliche Flüge der Regierungsmitglieder auch dieser Steuer unterliegen. Vor allem Flüge unserer Bundeskanzlerin und unseres Außenministers. Diese benutzen zwar Militärflieger, aber, es sind keine Militärflüge.

Auch würde z.B. der Afganistaneinsatz nicht zu den militärischen Einsätzen zählen.

Denn hier geht es nicht um die Verteidigung Deutschlands.

Dies ist, laut Aussage unserer Politiker, ein Humanitärer Einsatz.

Davon abgesehen, Holland hatte bereits einmal eine Flugsteuer eingeführt. Musste diese aber wieder abschaffen.


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